| 03 | 2024 25 Politische Bildung und Rechtsruck in der Gesellschaft Schwerpunkt Methodisch wurden die beobachteten oder selbst erlebten Erfahrungen mit Rassismus an einer Wandzeitung im Foyer dokumentiert. Diese diente als Grundlage und Anlass für viele Gespräche und Austausch im pädagogischen Alltag. Fragestellungen waren beispielsweise, ob jemand Vergleichbares erlebt hat, wie man sich in solch einer Situation fühlt und wie die Reaktionen der Einzelnen bei diskriminierenden Erlebnissen waren. Begleitet wurde das Projekt mit einer Informationsausstellung mit Quiz zum Thema Rassismus. Um auch öffentlich auf das Thema aufmerksam zu machen, beschrifteten Jugendliche und junge Erwachsene für eine Fotostrecke Schilder unter dem Motto „Ich war von Rassismus betroffen, weil/als …“ und „Rassismus ist für mich …“. Diese wurde in den sozialen Medien geteilt und mit der Online-Mitmachaktion der Stiftung-gegen-Rassismus.de verlinkt. Nici Syr, Freizeittreff Au, KJR Kleine Dinge – große Wirkung: Thüringen-Projekt Was wäre, wenn? Was wird aus Thüringen, wenn die AfD weiter erstarkt? Das sogenannte „Thüringen-Projekt“ macht Vorschläge zur Absicherung von rechtsstaatlichen Institutionen. „Nur eine vorbereitete Demokratie ist eine wirklich wehrhafte Demokratie“, so begründete der Journalist und Jurist Maximilian Steinbeis seine Vorschläge für präventive Rechtsänderungen in Thüringen. Mit zehn Mitarbeiter*innen untersucht Steinbeis, wie die AfD nach einem Wahlerfolg Demokratie und Rechtsstaat in Thüringen gefährden könnte und wie die Politik dies im Vorfeld verhindern oder jedenfalls erschweren sollte. Die Vorschläge setzen eher früher an: Für den Fall, wenn die AfD noch keine absolute Mehrheit hat, aber mit mehr als einem Drittel der Sitze im Landtag bestimmte Entscheidungen blockieren kann. Oder wenn die AfD Teil einer Koalitionsregierung wird und einzelne Minister oder sogar den Ministerpräsidenten stellt. Das Thüringen-Projekt schlägt zum Beispiel vor, den Polizeipräsidenten und den Präsidenten des Verfassungsschutzes aus der Thüringer Liste der politischen Beamten zu streichen. Die Amtsinhaber*innen könnten dann nicht mehr ohne Begründung entlassen werden. Ein anderes Beispiel: Derzeit kann ein Thüringer Ministerpräsident Staatsverträge kündigen, ohne dass der Landtag zustimmen muss. Ein Ministerpräsident Höcke könnte so die allgemeinen Rundfunkstaatsverträge oder den Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) kündigen und Thüringen damit aus dem Verbund öffentlich-rechtlicher Medien herauslösen. Das Thüringen-Projekt schlägt vor, dass die Kündigung von Staatsverträgen künftig nur mit Zustimmung des Thüringer Landtags möglich sein soll. Gegen verfassungswidrige Gesetze könnte ohnehin das Landes- oder Bundesverfassungsgericht angerufen werden. Meist will das Projekt nur die Verfahrenshürden für politisch heikle Änderungen etwas erhöhen. So empfiehlt das Thüringen-Projekt nun, dass die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung erstmals gesetzlich geregelt wird. Dann könnte die nächste Thüringer Landesregierung sie nicht einfach abschaffen oder mit einem neuen deutsch-nationalen Auftrag versehen. Weitere Infos: https://verfassungsblog.de/thuringen-projekt Marko Junghänel Kleine Dinge – große Wirkung: CIVIS Demokratiespiel Spielerisch Demokratie lernen Demokratiebildung ist eine Querschnittaufgabe innerhalb der Bildungsarbeit und Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Deshalb wurde ein Spiel entwickelt, das Schulen und Institutionen in der Jugendarbeit darin unterstützt, junge Menschen in ihren demokratischen Kompetenzen zu fördern und Wissen über Demokratie und Menschenrechte zu vermitteln. Das Ziel: Alle Jugendlichen verfügen nach diesem Spiel über ein Basiswissen über Demokratie, haben demokratisches Handeln geübt und kennen die Menschenrechte. Der Spielprozess ist interaktiv, diskursiv und macht Spaß! CIVIS ist ein Kooperationsspiel über Demokratie und Menschenrechte. Dabei dreht sich alles um Demokratie und ihre Basis: die Menschenrechte. Hier geht’s um Spiel, Spaß und Teamwork – das Lernen passiert dabei wie von selbst. Ob in Vertretungsstunden, am Projekttag oder im Blockunterricht – praktische interaktive Spielsituationen machen Spielen, lernen, handeln ... Demokratie als Prinzip und als politisches System im Team erfahrbar. Indem die Jugendlichen diskutieren, Wissensfragen beantworten, in Rollenspiele eintauchen und kreativ werden, sammeln sie Demokratiepunkte. Dabei lernen sie demokratische Prozesse und die verschiedenen politischen Ebenen kennen. Während des Spiels erarbeitet das Team außerdem ein Manifest, in dem festgehalten wird, was sich z.B. in der Schule oder in Deutschland ändern sollte und was man selbst dafür tun kann. Das Spiel wurde mit unterschiedlichsten Gruppen erprobt, von Pädagog*innen geprüft und von Expert*innen aus dem Bereich der politischen Bildung empfohlen. Kerstin Hof, Kinderbeauftragte, KJR CIVIS – das Demokratiespiel – Für Kleingruppen und Schulklassen / 5. bis 10. Klasse, in allen Schulformen erprobt und von Lehrkräften empfohlen. Spielbar in 3 x 90 Minuten, 6 x 45 Minuten oder immer, wenn es gerade passt. Informationen unter www.civis-demokratiespiel.de
RkJQdWJsaXNoZXIy Mjk2NDUy