Geschäftsbericht 2017

GESCHÄFTSBERICHT 2017 | KREISJUGENDRING MÜNCHEN-STADT 9 Einrichtung für geflüchtete Frauen mit Kindern zu nutzen. Auch im Zusammenhang mit dem „Jungen Quartier Obersendling“ wurde die Belegungsproblematik bei der Wohnraumversorgung und Integration junger Geflüchteter thematisiert. Bezüglich der Alterseinschätzung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten beschloss der KJHA, in Ausnahmefällen eine radiolo- gische Untersuchung durchzuführen. Die Kindertagesbetreuung war auch 2017 wichtiges Thema im KJHA. So gab es gleich Anfang des Jahres einen Dringlichkeitsan- trag der KiTa-Träger zur Münchner Förderformel (MFF), in der die von der Stadt bemängelte „Überförderung“ problematisiert wurde. Weitere Themen waren der KiTa-Finder, die KiTa-Jahresstatistik 2016, die Elternbefragung 2016 in den städtischen KiTas und eine neue Satzung für städtische KiTas. Zudem bekamen die KJHA- Mitglieder eine Wirkstudie zur MFF vorgestellt und beschlossen die Zuschussrichtlinie mit der einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte neu. Auffallend war auch 2017 die Häufung der Debatten über orga- nisatorische und finanztechnische Fragestellungen . Der Ausschuss diskutierte den Haushalt 2018 des Sozialreferats mit Zuschussnehmerdatei und Mehrjahresinvestitionsplan sowie einen Antrag der ARGE der Wohlfahrtspflege aus dem Jahr 2016 mit dem Titel: „Haushaltsbeschluss ernst nehmen. Keine Beschneidung der Rechte des KJHA“. Hier ging es um die Rechte des KJHA in Abgrenzung zu den Vorgaben zum Haushalt durch die Vollversamm- lung des Stadtrats. Nach kontroverser Debatte wurde der Antrag vertagt, dann aber bis Jahresende nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt. Das bereits erwähnte Verfahren zur Neubesetzung der Jugendamtsleitung rundete das Bild ab. Die Stelle war nach dem Ausscheiden der Vorgängerin Dr. Kurz-Adam und der Abberufung des kommissarischen Leiters Markus Schön neu ausgeschrieben worden. Im Verfahren war seitens der Verwaltung eine Vorauswahl getroffen worden, die dazu führte, dass sich imAusschuss letztlich nur noch eine Bewerberin vorstellte, die das Amt dann schließlich übernahm. Die Südtiroler Psychologin Esther Maffei wurde zum 1. August neue Leiterin des Münchner Jugendamts. Weitere wichtige Themen waren die Beschlussfassung zur Leitlinie Soziales im Rahmen der Perspektive München, der Armutsbericht 2017 und eine ausführliche Diskussion zu Projekten im Zusam- menhang von alltäglicher Gewalt gegen Frauen. Andere Diskussionsthemen waren die bedarfsorientierte Bildung für städtische allgemeinbildende Schulen (Abschlussbericht des ISB zur wissenschaftlichen Begleitung und die Weiterentwicklung des Themas), die Evaluation des JADE-Programms an Mittel- und Förderschulen und die weitere Vergabe des Programms an Träger von 2017 bis 2021 sowie der Bericht „Familienleben mit Handi- cap“ zur Alltagssituation von Münchner Familien mit Kindern mit Behinderung. Zentrale Bedeutung für den KJR hatte die Darstellung der Ergeb- nisse der 2. Münchner Jugendbefragung. In dem Zusammenhang beschloss der KJHA die Durchführung eines jugendpolitischen Fachtags und die Verstetigung der Jugendbefragung im Drei- Jahres-Turnus. Auch ein Dringlichkeitsantrag des KJR zur Befas- sung mit der MVV-Tarifstrukturreform und zum MVV-Jugendticket im KJHA ist hier zu erwähnen (siehe S. 13). Wenig erfreulich lief dagegen aus KJR-Sicht ein Hearing mit Fachvortrag und Diskussion zum 15. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung ab. Die inhaltlich ansprechenden Aussagen des Referenten Dr. Thomas Rauschenbach vom DJI fanden in der Debatte kaum Resonanz, es wurde aber ausführlich diskutiert, ob die vom Jugendamt eingeladenen jungen Erwachsenen richtig ausgewählt worden waren. Die kritischen Anmerkungen der jungen Leute im Hearing fanden im späteren Verlauf der Sitzung eine traurige Bestätigung: Unter dem Titel „Mehr Platz für Jugendliche in Riem“ wurde der Antrag junger Leute aus demViertel behandelt. Die hatten 2013 bei einer Jugendbefragung in der Messestadt Riem denWunsch nach einem selbstverwalteten Jugendraum (Container, Bauwagen oder Unterstand) vorgebracht. Der Antrag fand nun 2017 eine Behandlung mit dem Ergebnis, dass für 2020 die Fertigstellung eines Jugendcafés vorgesehen ist. Stadtrat Christian Müller (SPD)